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Rücktrittsdrohung einer traurigen Angela Merkel

von Jens Peter Paul | 24. März 2011

   Wenn Angela Merkel heute zitiert wird mit dem Satz „Das macht mich traurig“ (gemeint ist die heftige Debatte in der Fraktion über die deutsche Stimmenthaltung im Weltsicherheitsrat zu Libyen), dann gehen bei mir rote Lampen an. Sollte sie das wirklich vorgestern in oder am Rande der Fraktionssitzung gesagt haben, wäre es für ihre Verhältnisse eine Rücktrittsdrohung, wenn nicht sogar -ankündigung.

   Je nach Wahlausgang in Baden-Württemberg ist eine Entwicklung denkbar, daß sie am Montag nicht mehr kann und aufgibt. Sollte das passieren, halte ich eine Große Koalition für wahrscheinlich, weil dann auch der Letzte in der Union merken würde, daß man mit der FDP als Partner, mit traurigen Figuren wie Westerwelle und Brüderle, die mit den Realitäten völlig überfordert sind, nur verlieren kann. Allerdings würde es ein paar Tage dauern, bis die SPD begriffen hat, daß das Bestehen auf Neuwahlen in der aktuellen weltpolitischen Lage keine wirklich gute Idee ist.

   Mein Tip für diesen Fall ist unverändert, daß Christian Wulff als konsensfähiger Kandidat (im Bundestag ist keiner aus den Reihen der Union zu entdecken, und Klaus Töpfer ist zu alt) umzieht ins Kanzleramt und als Gegenleistung für die SPD Joachim Gauck im zweiten Anlauf Bundespräsident wird.  Zu den verfahrenstechnischen und verfassungsrechtlichen Problemen, die dieser Ämtertausch mit sich brächte, siehe Stateblog vom 02. Juli 2010.

   Merkel ist wundgerieben, und das ist ja nach dem Verlauf der vergangenen fünf Wochen auch kein Wunder. Das Mißtrauen, das ihr inzwischen unverblümt fast täglich auch aus den eigenen Reihen entgegenschlägt, macht ihr mehr zu schaffen, als sie sich anmerken lassen will. Daß sie es dennoch nicht länger verbergen kann, sollte der CDU zu denken geben, ob sie sie wirklich loswerden will – solange noch Zeit ist.

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