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„Pokerface“ von und zu Lady Gaga

von Jens Peter Paul | 2. Juli 2010

Wenn Angela Merkel so weitermacht, und nichts spricht im Moment dagegen, wird im Herbst erst in der Öffentlichkeit, 48 Stunden später auch im Regierungsviertel selbst eine Diskussion beginnen, ob man einen amtierenden Bundespräsidenten zum Bundeskanzler machen darf, weil Wulff sein erhabenes Amt ja soooo toll ausfülle (ARD/BILD/ZDF/infratest etc. etc.) und die Merkel ihres soooo schlecht. 

Antwort: Klar doch, er muß nur in der richtigen Minute á la Köhler „mit sofortiger Wirkung“ als Staatsoberhaupt zurücktreten, damit er nicht in die onangänähme Verlegenheit kommt, sich selbst entlassen zu müssen, um sich alsdann die neue Kanzlerernennungsurkunde überreichen zu müssen, was er dann aber nicht mehr darf, weil er sich ja selbst gerade entlassen hat.

Daß Wulff sich die feierliche Aushändigung der Entlassungspapiere an AM noch höchstpersönlich und nicht eben ungerne vorbehalten würde, und sei es im letzten Augenblick seiner Amtszeit, davon allerdings darf man ausgehen. Und seine First Blondi läßt dazu im Hintergrund wie aus Versehen Lady Gaga laufen: Pokerface…  

Diskussionsvariante für November 2010: Könnten Merkel und Wulff nicht einfach ohne viel Aufhebens tauschen – und alle wären glücklich? 

Kann bitte mal jemand, Herr Prof. Herzog vielleicht, seriös durchspielen, wie und in welcher exakten Reihenfolge das dann mit Entlassungen und Ernennungen ablaufen müßte? Nicht, daß wir am Ende zwei Kanzler, aber keinen Präsidenten haben bzw. umgekehrt – oder gar nichts von alledem. Herr Börnsen, halten Sie sich erneut bereit! Kaukasische Verhältnisse wollen wir hier nicht.

Konrad Adenauer spielte im April 1959, vier Jahre vor dem tatsächlichen, nach langem Hin und Her schließlich doch von der F.D.P. erzwungenen Ende seiner Kanzlerzeit, öffentlich mit dem Gedanken, nach nebenan in die Villa Hammerschmidt umzuziehen und von dort aus als eine Art Präsidentenoberkanzler mit größerer Machtfülle als zuvor weiterzuregieren. Sogar die Kabinettssitzungen wollte er weiter leiten.

Die Öffentlichkeit war nach dieser spektakulären Radioansprache völlig perplex; seine Leute und allerlei namhafte Experten hatten einige Mühe, ihn davon zu überzeugen, daß das Grundgesetz derartiges selbst für den besten Regierungschef aller Zeiten leider, leider nicht hergebe, und sei der Nachfolger (Erhard) nach Überzeugung Adenauers auch noch so unqualifiziert (liebe AM, das gilt dummerweise unverändert).

So dauerte es quälende Tage und viele verheerende Schlagzeilen lang, bis der Alte seinen Plan aufgab und sich nach einer ausführlichen Schamfrist 1963 in sein Schicksal fügte. Gedient haben diese ungelenken Pirouetten seinem Ansehen damals nicht, aber nachhaltig verdunkeln konnten sie seinen geschichtlichen Rang, wie man längst weiß, auch nicht. 

Stephan Detjen faßte dieses Verfassungsspektakel 40 Jahre später im Deutschlandfunk wie folgt zusammen: „Unter Staatsrechtlern ist bis heute jedoch nicht endgültig geklärt, wie weit ein Bundespräsident seinen politischen Einfluß ausweiten könnte, ob er die Ausfertigung von Gesetzen verweigern darf, die er für verfassungswidrig hält, unter welchen Voraussetzungen er den Bundestag auflösen kann und ob sein Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers den parlamentarischen Mehrheitsverhältnissen entsprechen muß. Adenauer hätte der Republik hier durchaus noch einmal seinen Stempel aufdrücken können.“

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