Monatsarchiv für September 2009

Schwarz-Gelb nur mit Überhangmandaten?

Freitag, den 11. September 2009

Angenommen, die Bundestagswahl geht tatsächlich sehr knapp aus. Weiterhin angenommen, es erfüllt sich die Vorhersage von Wahlforschern, daß speziell die Union eine ganze Reihe von Überhangmandaten erringen wird – Überhangmandate, die aber auf einem von Karlsruhe im Juli 2008 („Paradoxie des negativen Stimmgewichts“) als verfassungswidrig und revisionsbedürftig erkannten Wahlrecht beruhen. Dann könnte es passieren, daß eine rechnerische schwarz-gelbe Mehrheit der […]

Danke, Partner!

Montag, den 7. September 2009

Unabhängig vom tatsächlichen Ablauf des Raketenangriffs bei Kundus und seinen Folgen: Das Argument der Bundesregierung und der sie tragenden Parteien, ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan komme schon deshalb auf absehbare Zeit nicht in Frage, weil es ein grober Akt der Treulosigkeit gegenüber den Bündnispartnern wäre und Deutschland schmerzhaft isolierte, hat sich in den vergangenen 48 […]

Unwetterwarnung für Angela Merkel

Freitag, den 4. September 2009

MP Althaus weg, MP Müller schwer angeschlagen, SPD in den Ländern in bislang nicht ungeschickt genutzten Schlüsselpositionen. Afghanistan entwickelt sich zum Desaster, CDU-Verteidigungsminister in Bedrängnis – der Krieg am Hindukusch wird zum Wahlkampfthema, und das ist auch bitter nötig. GM rückt Opel nicht heraus, weil die Bundesregierung insgesamt, Frau Merkel aber ganz besonders ihren Magna-Plan […]