Monatsarchiv für August 2009

Althaus: Nichts dazugelernt und abgewählt

Montag, den 31. August 2009

Meine Wertschätzung für die F. A. Z. liegt unter anderem an ihrer unnachahmlichen Kunst, einen Politiker durch eine schlichte Beobachtung zu vernichten. Im Falle des Thüringischen Ministerpräsidenten geschah dies am vergangenen Dienstag in einer Seite-3-Geschichte von Claus Peter Müller – quasi im Vorübergehen:   „In den Wahlkreisen erzählen die Abgeordneten über Althaus, dass ihn auf der Kirmes die gewagtesten […]

Wähler geben Linken Schlüssel zur Macht

Sonntag, den 30. August 2009

Lafontaines Linke rollt das Feld von hinten, von den Ländern her, auf. Die SPD wird ihren Frieden mit ihm machen müssen, wenn sie eine neue Machtoption entwickeln will. Nach dem Bund gibt es offenbar auch in immer mehr Ländern eine strukturelle linke Mehrheit aus SPD, Linke und Grünen. Früher oder später wird sie sich bahn brechen, […]

Paradingsdawechsel zugunsten von Steinmeier?

Dienstag, den 25. August 2009

Täusche ich mich oder deutet sich in diesen Tagen ein hauchzarter, zunächst sicher nur medialer Klimawandel zugunsten der Steinmeier-SPD an? Dafür spricht, daß auch die Enttäuschtesten der von den Genossen enttäuschten Pulver und Kugeln auf diese Partei verschossen haben in den vergangenen Monaten. Noch mehr herunterzuschreiben und zu kritisieren gibt es kaum; es langweilt inzwischen selbst die Autoren. Die […]

SPD-Politik für die kleinen Leute

Mittwoch, den 12. August 2009

Es ist zu begrüßen, wenn die SPD den Mittelstand als Wählerpotential entdeckt. Noch lobenswerter wäre allerdings, Herr Steinmeier geböte der großangelegten Existenzgefährdungsaktion Einhalt, die derzeit unter der politischen Verantwortung der Bundesjustizministerin (Mitglied im „Team Steinmeier“) stattfindet. Landauf, landab sind in diesen Tagen Gerichtsvollzieher unterwegs, um Zwangsvollstreckungen im Auftrag des Bundesamtes für Justiz (BfJ) auszuführen, die […]

Dienstwagenaffärenarmleuchter

Sonntag, den 2. August 2009

Ulla Schmidts Gesundheitspolitik war und ist mir seit je her suspekt. Aber eines sollte allen, speziell den Medien und dem feixenden politischen Gegner, auch klar sein: Die Erlaubnis zur privaten Nutzung eines Dienstwagens ist bereits in mittelgroßen Unternehmen ab der zweiten Führungsebene längst Standard. Und dieses „Privileg“ genießen Leute, die nicht im entferntesten eine (wie auch immer konkret wahrgenommene) Verantwortung […]