Monatsarchiv für Mai 2009

SPD: Köhlers Verhalten „nicht mutig“

Mittwoch, den 27. Mai 2009

Das Auftreten des alten und neuen Bundespräsidenten während und nach der Wahl am vergangenen Samstag verursacht nachhaltiges und parteiübergreifendes Befremden. „Nicht mutig“ sei es gewesen, meint SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, daß Horst Köhler  n a c h  seiner Bestätigung im Amt, aber noch am selben Tage erneut für eine Direktwahl des Staatsoberhauptes plädiert und damit exakt […]

Verräterische Verteidigungslinien

Mittwoch, den 20. Mai 2009

Kurz vor der Bundesversammlung legen sich Zeitungen und Zeitschriften sowie ihre Internet-Derivate noch einmal mächtig ins Zeug mit Analysen, Prognosen und Was-wäre-wenn-Szenarien. Leider ist da erneut eine Menge Unsinn und handwerklich Mangelhaftes darunter. „Schwans Wahlchancen schwinden“ meldet etwa Spiegel online. Aha. Und warum? Weil der stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler laut „Bild“ (!) verkündet habe, seine […]

Kreuzchenstreik

Sonntag, den 10. Mai 2009

Gestern die Benachrichtigung zur Europawahl aus dem Briefkasten geholt. Durch Mitte gelaufen und Wahlplakate gesehen. Ratlosigkeit. SPD-Kampagne unterirdisch und übergeschnappt. FDP mit ihrer substanzfreien Blondine ebenfalls nicht wählbar. Grüne auf dem Mindestlohn-Trip – interessiert hier nicht. CDU? Hat im Moment offenbar gar kein Programm, nicht einmal ein schlechtes. Linke: Können im Moment sagen, was sie wollen – werden von SPD […]

„Lauterbach ist der faulste Abgeordnete“

Samstag, den 9. Mai 2009

Zu einem heftigen Lauterbach-Bashing kam es am Freitag bei den „8. Berliner Gesprächen zum Gesundheitsrecht“ des Deutschen Institutes für Gesundheitsrecht. Der Linke-Gesundheitspolitiker Frank Spieth bezeichnete den (abwesenden) SPD-Kollegen Professor Karl Lauterbach als faulsten Abgeordneten, den er kenne. Nicht einmal Lauterbachs Genossin Mechthild Rawert mochte ihn gegen diesen Vorwurf ernsthaft verteidigen, sondern kündigte an, mit dem so […]

Warum Lammert recht hat

Donnerstag, den 7. Mai 2009

Die Ergänzung des Grundgesetzes um eine „Schuldenbremse“ ist Ausdruck eines schlechten Gewissens. Und so sieht der Text auch aus.